Bremer Dialog zu Rechtspopulismus und den Europawahlen 2024 – ein Rückblick

Copyright aller Fotos: Björn Wiedenroth
In der vergangenen Woche fand unsere Auftaktveranstaltung zu der bevorstehenden Europawahl am 9. Juni statt, die wir gemeinsam mit der Europa-Union-Deutschland durchführten. Im Festsaal im Haus der Bremischen Bürgerschaft versammelten sich um die 150 Gäste, um an dem Bürger:innendialog teilzunehmen.
An dem Abend drehte sich alles um die folgenden Fragen: Was würde passieren, wenn antieuropäische und antidemokratische Kräfte im Europäischen Parlament zunehmen würden? Wie würde sich solch eine Verschiebung auf die EU und auf uns Bürger:innen im Land Bremen auswirken? Und wie können wir unsere Stimme im Vorfeld der Europawahl wirkungsvoll einsetzen?
Antworten darauf gaben nicht nur die eingeladenen Expert:innen Prof. Dr. Pia Lange, Zentrum für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen, Dr. Thomas Köcher, Landeszentrale für politische Bildung und Dr. Helga Trüpel, Europa-Union Bremen, sondern auch das Publikum selbst. In Form einer Fish-BowlDiskussion hatte jede teilnehmende Person die Chance, sich selbst zum Kreis der Expert:innen zu gesellen, eigene Fragen zu stellen oder auch eigene Ansätze und Bedarfe zu formulieren. Gerade die anwesenden Erstwähler:innen nutzten diese Möglichkeit und erklärten, wie wichtig eine gute politische Bildung ist, um sich auf die Stimmabgabe vorzubereiten. Denn mit dem Beschluss des Bundestages vom Herbst 2022 wurde das Mindestwahlalter bei der Europawahl in Deutschland auf 16 Jahre herabgesenkt.
Aber wieso stand genau das Thema „Rechtsruck in der EU“ im Vordergrund? Aktuelle Prognosen lassen befürchten, dass sich die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments nach der diesjährigen Wahl in eine deutlich demokratiefeindlichere Richtung verschieben könnte. Die neue Studie der Denkfabrik European Council on Foreign Relations vermutet, dass bei der Europawahl in mindestens neun EU-Mitgliedstaaten rechtspopulistische und antieuropäische Parteien an erster Stelle stehen werden. Die Ergebnisse stützen sich auf aktuelle Meinungsumfragen aus allen EU-Mitgliedstaaten. Auch Deutschland schneidet in dieser Umfrage nicht gut ab. Hier werden antidemokratische Parteien an zweiter oder dritter Stelle prognostiziert.
Daher ist es umso wichtiger, eine politische Teilhabe in unserer Gesellschaft so zu unterstützen, dass sich der Großteil der Bevölkerung ausreichend informiert fühlt und möglichst von ihrem Stimmrecht Gebrauch macht. Hierzu wollte die Veranstaltung „Demokratie unter Druck: Bremer Dialog zu Rechtspopulismus und den Europawahlen 2024“ einen Beitrag leisten.
- Möchten Sie über weitere Veranstaltungen informiert bleiben? Dann schauen Sie regelmäßig auf unserer Webseite www.europa.bremen.de vorbei!
Gerade im Rahmen der Europawochen im Mai 2024 gibt es sehr viele Angebote. In unserer Auftaktveranstaltung „Europa vor der Wahl – zwischen Wahrheit, Wut und Werten“ am 2. Mai um 18:00 Uhr (Haus der Wissenschaft) mit der Autorin Ingrid Brodnig können Sie sich über das Themenfeld Desinformation über Europa informieren. Sie können sich über die E-Mail-Adresse anmeldung@europa.bremen.de anmelden.
- Wünschen Sie sich mehr Klarheit in Bezug auf die Europawahl? Dann besuchen Sie uns in Bremen oder in Bremerhaven an dem Wahl-O-Mat Popup-Store, den wir gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung ausrichten. Gerne können Sie sich auch mit einer Gruppe für einen Besuch anmelden. Schreiben Sie uns einfach eine Mail an europawahl@europa.bremen.de
- Der Wahl-O-Mat Stand ist vom 24. bis 28. Mai in Bremen im UMZU am Hanseatenhof und am 30. und 31. Mai in der Stadtbibliothek in Bremerhaven (Hanse-Carré Bgm.-Smidt-Str. 10) zu finden
Autor:in: Referat 51 | Senatskanzlei Freie Hansestadt Bremen





