Vielleicht fragst du dich, warum Bremen eine eigenes Referat für Europapolitische Angelegenheiten hat, sogar eine eigene Vertretung in Brüssel und zwei Delegierte im Ausschuss der Regionen? Hat ein kleines Bundesland wie Bremen denn überhaupt so viel mit Europa bzw. der EU zu tun? Warum ist europäische Politik wichtig für die Bürger:innen im Zwei-Städte-Staat und wie kann Bremen auf europäischer Ebene etwas erreichen?
Hier kannst du die Antworten entdecken:
Als Teil des föderalen Systems sind die Länder eine wichtige politische Ebene zwischen den Kommunen und dem Bund sowie in Europa. Wie das alles zusammenhängt und funktioniert – und was das alles mit deinem Alltag hier in Bremen und Bremerhaven zu tun hat - kannst du erfahren, wenn du mit dem Cursor über die Bilder unten fährst und die Texte dazu liest. Da bekommst du ein besseres Bild und dir wird klar: Bremen und Europa – das gehört zusammen!
Klick dich durch!
Bildquelle: Referat für Europapolitische Angelegenheiten
Dieses kleine Haus steht mitten in Brüssel und ist die Landesvertretung Bremens bei der Europäischen Union.
Es gibt sie dort schon seit 1987. Die Landesvertretung ist nicht nur Schaufenster Bremens und Bremerhavens in Brüssel, sondern hier wird vor allem dafür gesorgt, dass bremische Interessen bei der EU vertreten werden. Die Landesvertretung ist Teil der Abteilung "Europa, Internationale Kooperationen und Entwicklungszusammenarbeit" des Bremer Senats – dazu findet ihr auf dieser Seite auch noch mehr Infos (schaut mal beim Roland vorbei). Wenn ihr mehr erfahren möchtet, kommt alleine oder als Gruppe auch gerne vorbei! Kontakt mit uns aufnehmen könnt ihr über die Kontaktdaten unserer Landesvertretung.
Bildquelle: Referat für Europapolitische Angelegenheiten
Du liebst unsere schöne grüne Stadt? Und im Sommer gehst du gerne im Werdersee baden? Wusstest du, dass die EU durch eine Badegewässerrichtlinie dafür sorgt, dass du dich an heißen Tagen bedenkenlos abkühlen kannst?
Übrigens: EU-Verordnungen müssen von den Ländern direkt und 1:1 umgesetzt bzw. angewendet werden, EU-Richtlinien hingegen bieten Gestaltungsspielraum und müssen erst in nationales Recht umgewandelt werden.
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Ja, auch der Bundesrat hat etwas mit Europa und Bremen zu tun! Wenn so viele Gesetze durch die EU gemacht werden, müssen die deutschen Länder von der Bundesregierung vorab umfassend informiert werden, besonders wenn eine Länderzuständigkeit besteht. Und die Länder sind im Bundesrat vertreten. Der Bundesrat bezieht zu geplanten EU-Vorhaben Stellung und wirkt bei der EU-Politik mit. Das ist übrigens alles im Grundgesetz verankert.
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Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist ein beratendes Gremium der EU. Über ihn können sich Regionen und Kommunen an der EU-Politik beteiligen. Das ist für Bremen als europäische Region natürlich wichtig! Der AdR muss in verschiedenen Politikbereichen vom Rat der EU oder von der Europäischen Kommission gehört werden. Er hat 329 Vertreter:innen. Bremen verfügt aktuell über zwei Sitze. Im Moment sind Dr. Emanuel Herold (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, Bündnis 90/ Die Grünen) und Antje Grotheer (Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, SPD) die ordentlichen Mitglieder. Bremen ist hier übrigens überhaupt nicht klein, sondern sehr aktiv und übernimmt immer mal wieder die Berichterstattung für wichtige Themen, wie z.B. Bildung oder derzeit Migrations- und Asylpolitik.
Bildquelle: https://www.regiofoodhunter.de/bildungsmaterialien/was-bedeuten-die-verschiedenen-bio-siegel
Apropos EU-Gesetze, Richtlinien und Verordnungen: Das Bio-Siegel kennt ja jeder. Auch das geht auf eine EU-Verordnung zurück. Gut ist, dass damit europaweit Standards festgeschrieben sind, auf die man sich verlassen kann. So kann man sich auf das Siegel verlassen, egal wo man einkauft, zu Hause in Bremen oder im Urlaub in Italien.
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Die Bundesländer wollen sich natürlich auch untereinander über EU-Politik abstimmen. Daher kommen die Europaminister:innen der Länder regelmäßig zu einer Europaministerkonferenz (EMK) zusammen, um gemeinsame Positionen zu erarbeiten. Dabei gibt es manchmal ein ganz schönes Hin- und Her. Für das Land Bremen nimmt derzeit der Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa, Dr. Olaf Joachim, an den Sitzungen teil. Auch Bremen bringt regelmäßig Themen in die EMK ein und gestaltet aktiv mit.
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Der Bremer Senat hat eine eigene Abteilung, die sich unter anderem mit dem Thema Europa beschäftigt, nämlich die Abteilung "Europa, Internationale Kooperationen und Entwicklungszusammenarbeit". Zu der gehören unter anderem die Landesvertretung in Brüssel, ein Büro in Bremen und das EU-Informationszentrum EuropaPunktBremen. Seit der Landtagswahl 2023 ist der Bereich Europa dem Bevollmächtigten der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa zugeordnet. Die Abteilung sorgt vor allem für einen guten Informationsfluss zwischen Brüssel und Bremen, das heißt in alle Fachressorts, Arbeitskreise und andere Gremien von Politik und Verwaltung hinein. Ganz wichtig ist außerdem, den Senat der Freien Hansestadt Bremen und die Bremische Bürgerschaft über die europapolitischen Themen auf dem Laufenden zu halten. Diese Aufgabe ist in unserer Landesverfassung festgehalten. Auch Informations- und Bildungsprojekte werden umgesetzt – das könnt ihr auch auf dieser Webseite sehen.
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In der gegenwärtigen 9. Wahlperiode (2019 – 2024) ist das Land Bremen durch einen Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten: Joachim Schuster (SPD). Aber auch vier weitere Abgeordnete vertreten im Rahmen ihrer regionalen Zuständigkeiten bremische Interessen in Brüssel und Straßburg: Katrin Langensiepen (Bündnis 90/Die Grünen), David McAllister (CDU), Jan-Christoph Oetjen (FDP) und Martin Schirdewan (DIE LINKE). Die Abgeordneten bieten außerdem spannende Veranstaltungen rund um Europa an, bei denen man ganz direkt mit ihnen diskutieren kann. Apropos, die nächste Europawahl findet im Jahr 2024 statt!
Bildquelle: Referat für Europapolitische Angelegenheiten
Ein Großteil der europäischen Gesetze wird auf regionaler Ebene umgesetzt.
Deshalb ist es umso wichtiger, dass alle europäischen Regionen - wie auch das Land Bremen – ihre Interessen in Brüssel vertreten.
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Du! Ja, auch Du bist wichtig für ein gemeinsames Europa: Informiere dich, diskutiere mit deinen Freund:innen und Nachbar:innen, gehe wählen und engagiere dich! Dafür gibt es jede Menge Möglichkeiten, z.B. indem du dich in einer Partei engagierst oder in einer überparteilichen Organisation. Apropos: In Bremen kann man sich bei der Europa-Union oder deren Jugendorganisation JEF für ein vereintes Europa einsetzen.
Nutze deine Stimme und gehe wählen – nicht nur auf kommunaler Ebene und bei der Bundestagswahl, sondern genauso bei den alle fünf Jahre stattfindenden Europawahlen. Über die Europawahlen kannst Du mitentscheiden, wer für dich im Europäischen Parlament sitzt und deine Interessen auf der europäischen Ebene vertritt.
In der aktuellen Förderperiode des EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) wird zum Beispiel das Freizeit- und Erholungsgebiet "Waller Sand" in der Überseestadt mit 4,34 Millionen Euro gefördert. Auch das Gestalten von Freizeitgebieten kann ein wichtiger Teil sein für die Verbesserung städtischer Lebensqualität und damit für die regionale Entwicklung. Fahrt doch mal vorbei und genießt den Strand!
Bildquelle: Europaschule Schulzentrum SII Utbremen
Im Land Bremen gibt es bisher acht Europaschulen. Sie vermitteln umfassende Europakompetenzen, wie Sprachkenntnisse und das Wissen über politische und gesellschaftliche Strukturen in Europa und leisten damit einen wertvollen Beitrag zum weiteren Zusammenwachsen Europas. Das Land Bremen unterstützt Schulen auf ihrem Weg zur Zertifizierung als Europaschule! Vielleicht ist das ja auch etwas für eure oder eine andere Schule, die ihr kennt? Weitere Europaschulen in Bremen und Bremerhaven sind sehr willkommen!
Übrigens: Für Schüler:innen und Lehrende gibt es zahlreiche kostenlose Materialien rund um die EU im EuropaPunktBremen!
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Die Europäische Kommission ist ein zentrales Organ der EU. Sie hat das Recht Gesetze vorzuschlagen, legt Leitlinien fest und kontrolliert deren Umsetzung, weswegen sie auch als die "Hüterin der europäischen Verträge" bezeichnet wird.
Neben der Europäischen Kommission gibt es weitere wichtige europäische Organe , die an den Entscheidungsprozessen beteiligt sind, zum Beispiel das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union. Zu kompliziert? Mehr Details findest du hier auf der Webseite der EU oder bei uns im EuropaPunktBremen, komm vorbei!
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Personenfreizügigkeit: Wir können uns problemlos im EU-Ausland aufhalten, also in den Urlaub fahren oder auch dort leben und arbeiten. Das Beste daran: alles ohne viel Papierkram, denn es wird kein Visum oder eine Arbeitserlaubnis benötigt. Für Bremen und Bremerhaven als traditionelle Handelsstädte ist das besonders wichtig! Auch toll ist, dass immer mehr Touristen aus anderen EU-Ländern nach Bremen kommen.
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Als Parlament unseres Landes beschäftigt sich die Bremische Bürgerschaft viel mit EU-Themen. Das ist in der bremischen Landesverfassung geregelt. Und das ist auch gut so: unsere Volksvertreter:innen können so auch Einfluss auf die europäische Gesetzgebung nehmen. In der Bremischen Bürgerschaft gibt es auch einen Europaausschuss, in dem regelmäßig über europäische Themen berichtet wird, die für uns in Bremen und Bremerhaven wichtig sind. Die Sitzungen sind übrigens öffentlich. Kommt doch mal dazu!
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Das EU-Förderprogramm Erasmus+ ermöglicht jährlich vielen Bremer:innen im EU-Ausland zu studieren - zwischen Juni 2018 und Mai 2020 waren es zum Beispiel 895 Studierende.
Wichtig: Auch Schulen, Sportvereine, Auszubildende und ältere Erwachsene können profitieren!
Und: das Programm führt viele junge Menschen aus anderen EU-Ländern in unsere schönen Städte!
Mit der neuen Laufzeit 2021-2027 wurde es sogar aufgestockt und ist jetzt mit 26,2 Milliarden Euro eines der wichtigsten EU-Programme.
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Manchmal verändert sich das Leben und alles ist plötzlich schwierig: Man kommt in ein anderes Land, versteht die Sprache nicht, bekommt ein Kind und ist alleine damit oder man verliert die Arbeit und weiß nicht weiter.
Durch den ESF (Europäischen Sozialfonds) hilft die EU in solchen Situationen, zum Beispiel indem sie Sprachkurse, Wiedereingliederungen, Weiterbildungen oder Qualifizierungen fördert.