Wie können ihre Widersprüche staatlich und gesellschaftlich geregelt werden? Austausch mit Bürgerschaftsabgeordneten
Wohl auch unter dem Eindruck hörbaren Schweigens von Teilen der “Kulturszene” nach dem 7. Oktober hat der Berliner Kultursenator Joe Chialo im Dezember eine neue Regelung erlassen: Zuwendungen sollen nur noch diejenigen Kultureinrichtungen und Projekte bekommen, die sich zum Kampf gegen den Antisemitismus bekennen und dabei die IHRA-Definition akzeptieren, nach der u.a. die Boykottbewegung gegen Israel im Kern antisemitisch ist.
Dagegen gab es öffentlichen Protest mit der Vorwurf, das würde die Freiheit der Kunst beschneiden. Chialos Erlass ist inzwischen zunächst wieder zurückgenommen, aber damit ist das Problem, widerstreitende Werte abzuwägen, noch nicht gelöst. Die Bremer CDU hat inzwischen den Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, eine Regelung wie in Schleswig-Holstein auch in Bremen einzuführen: Download hier.
Wir haben deshalb die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen eingeladen, um mit ihnen die Situation und mögliche Lösungen zu diskutieren.
Die Teilnahme an dem Gedankenaustausch haben zugesagt:
- Claas Rohmeyer (CDU),
- Dr. Marcel Schröder (FDP),
- Miriam Strunge (Die Linke),
- Kai Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen).
Eine Gemeinschaftsveranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Bremen mit dem EuropaPunktBremen.